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Quo vadis, berufsständiges Kammersystem?
Das Berufsgericht für Heilberufe in Frankfurt am Main hat die gegenwärtige Rechtslage u.a.
bezüglich der berufwidrigen bzw. erlaubten Werbung von Ärzten und Apothekern maßgeblich geprägt. Die Rechtsprechung des Berufsgerichts im Wandel gesellschaftlicher Anschauungen
hat zudem die Ahndung außerberuflicher Verfehlungen der Kammerangehörigen (Trunkenheitsfahrten, Fahrerflucht, Beleidigungen, beleidigende Äußerungen im Internet )
eingegrenzt und konkretisiert.
Den folgenden Aufsatz " Das Berufsgericht für Heilberufe "
habe ich anlässlich des 50 -jährigen Bestehens des
Verwaltungsgerichts Frankfurt am Main geschrieben.
Er ist veröffentlicht in dem vom Verlag C. H. Beck im Jahre 2004
zu diesem Anlass herausgegebenen Buch
" Verwaltungsgericht im Wandel der Zeit "
( ISBN 3406526675 ).
Was bedeutet die Europäische Union für die Bürger ihrer Mitgliedstaaten?
Zur Vorbereitung der Europawahl am 13. Juni 2004 veranstaltete die CDU Frankfurt - Stadtbezirksverband Innenstadt - im April 2004 eine Podiumsdiskussion in der Diskothek ASTORIA in Rodgau.
U. a. nahm daran Frau Professor Daniela Birkenfeld - Pfeiffer ( CDU - Stadtverordnete in Frankfurt am Main ) teil mit einem Beitrag zum Thema "Europa und die Zukunft". Weitere Themen waren:
"Sicherheit und Ordnung in der Zukunft der neuen Europäischen Union", "Integration in Europa" und "Europa für die Regionen am Beispiel des Landkreises Offenbach", "Perspektiven und Chancen für Sie aus städtischer Sicht".
Die ca. 90 Zuhörer, ganz überwiegend deutschstämmige Jugendliche, die aus Russland in die Bundesrepublik Deutschland gekommen sind, waren aufmerksame Zuhörer. Es entwickelte sich eine lebhafte Diskussion. Viel Aufmerksamkeit schenkten die jungen Zuhörer dem Thema Sicherheit und Ordnung in einem Europa ohne Grenzen.
Sie äußerten vielfältige Klagen darüber, dass die Politik sie nicht in den Blick nehme. Niemand interessiere sich für Sie und fordere sie zur Teilnahme am politischen Mitgestalten auf.
Mit dem nachstehenden Beitrag führte ich in die Thematik ein:
Ist unsere Justiz veraltet, inwieweit muss Rechtssuchenden ein schnellerer Prozess gemacht werden?
Auch im Justizbereich wird Modernisierungsbedarf gesehen.
Nachdem die Neue Verwaltungssteuerung eine grundlegende Veränderung der Strukturen im Bereich der Exekutive eingeleitet hat
mit dem Ziel der Stärkung der Legislative gegenüber der Exekutive,
ist auch die Judikative einem Änderungsprozess unterworfen worden.
Die Flut von Änderungsgesetzen und auch neuen materiellrechtlichen Regelungen ist sicher wenig hilfreich zur Erreichung des allseits akzeptierten Ziels der Verkürzung der Dauer von Gerichtsverfahren.
Die staatliche Finanznot zwingt auch zu Einsparungen bei der Justiz.
Nach jahrelangen Reformdiskussionen und Teiländerungen der verschiedenen Verfahrensordnungen haben sich die Justizminister des
Bundes und der Länder nunmehr auf ein Reformkonzept geeinigt.
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Der Status des Verwaltungsrichters - ein Vergleich zwischen Italien, Frankreich und Deutschland
Die Frühjahrstagung der Vereinigung Deutscher, italienischer und französischer Verwaltungsrichterinnen und Verwaltungsrichter (VERDIF) im März 2002 in Paris befasste sich mit dieser Thematik.
Mit dem nachfolgenden Vortrag vor den Kolleginnen und Kollegen in Kassel informierte ich über die Tagung:
Die Weimarer Verfassung und das Deutsche Nationaltheater in Weimar
Anfang Oktober 2004 feierte die Vereinigung Deutscher, Italienischer und Französischer Verwaltungsrichterinnen und Verwaltungsrichter (VERDIF)Ihr 10 - jähriges Bestehen am Ort ihrer Gründung: Weimar.
Nach dem Besuch einer hervorragenden Aufführung der Oper "Figaros Hochzei " im Deutschen Nationaltheater fand im Foyer des Hauses ein Sektempfang statt, in dessen Verlauf der Präsident des Oberverwaltungsgerichts Thüringen a. D. Professor Dr. Hans Joachim Strauch den Festgästen der drei Länder die geschichtliche Bedeutung des Nationaltheaters aus Sicht eines Verwaltungsrichters darstellte. Dankenswerterweise hat mir Herr Prof. Strauch diesen launigen Vortag in seiner deutschen Fassung zur Verfügung gestellt: